Für ein liberales, weltoffenes Morsbach
Für ein liberales, weltoffenes Morsbach
Weil Morsbach.
Über uns
Der Ortsverband Morsbach ist eine Heimat für freie Demokraten mit vielfältigsten beruflichen wie gesellschaftlichen Hintergrund.
Zu uns gehören gleichermaßen Schüler, Studenten, Pädagogen, Angestellte, Beamte, Allgemeinmediziner, Steuerberater, Freiberufler und Selbständige und das aktiv oder mit der Lebenserfahrung im Ruhestand. Was uns eint, ist der Wille zur aktiven Gestaltung und Weiterentwicklung einer lebenswerten Gesellschaft in Morsbach.
Positionen
Stadtentwicklung
Umsetzung der beschlossenen Entwicklungsschwerpunkte innerhalb des Hauptortes: Kurpark, Milly-la-Foret-Platz, Hallenbad, Bürger-Campus, Bahnhofsgebäude, Bahnhofsgelände und Kirchstraße.
Die Maßnahmen werden begleitet und überwacht von kompetenten Vertretern der Kämmerei, des Bauamtes, der Arbeitsgruppe aus Politik, Verwaltung und Planungsbürso sowie bei bedarf beauftragten Fachpersonal für die Dauer der Baumaßnahmen.
Digitalisierung
Breitbandausbau innerhalb der gesamten Kommune mit Glasfaser bis ans Haus und im Eigenbesitz der Kommune.
Starke Außenorte
Starke Außenorte sind für uns das gesunde Wurzelwerk einer Gesamtkommune, daher Stärkung und Erhalt guter Infrastruktur im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) auch für unsere Dörfer mit lebendigen Kitas und Grundschulen.
Wertschätzung des Ehrenamtes
Wertschätzung des Ehrenamtes heißt für uns, Gemeinschaft eigenverantwortlich leben zu dürfen und zu erleben. Das ist Mehrwert für unsere Gesellschaft mit einem Minimum behördlicher Einmischung.
Mobilität
Ausbau und Erhalt eines leistungsfähigen Straßennetzes im Einklang mit gewerblicher Entwicklung und Mobilitätsbedürfnissen unserer Einwohner.
Personen
Annette Poppeck
Heiko Förtsch
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
Neuigkeiten
▪️Was ist passiert? Bei der jüngsten Änderung des Tabaksteuergesetzes unterlief dem Bundesfinanzministerium eine schwere Gesetzgebungspanne: Die erst für 2027 vorgesehenen Steuererhöhungen gelten deshalb bereits seit dem 21. Oktober 2026, während für Vapes und E-Zigaretten bis Jahresende überhaupt kein Steuersatz festgelegt ist. ▪️Was will Klingbeil jetzt tun? Er möchte die Steuersätze nun per Gesetz rückwirkend anpassen. ▪️Ist das verfassungsmäßig zulässig? Sehr wahrscheinlich nicht. Wolfgang Kubicki: „Rückwirkend Steuern zu erheben, ist im Rechtsstaat grundsätzlich ein No-Go und allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Vieles spricht dafür, dass Klingbeils Reparaturgesetz verfassungswidrig ist. Die Begründung des Bundesfinanzministeriums ist ausgesprochen dünn und reicht bei Weitem nicht aus. Was das Ministerium hier einmal mehr vorgelegt hat, schafft keine Rechtssicherheit, sondern sorgt für weiteres Chaos und zusätzliche Verunsicherung. Der Bundestag darf eine solche Vorlage nicht einfach abnicken. Er sollte sich sehr genau überlegen, ob er erneut eine Formulierungshilfe von Lars Klingbeil durchwinkt, ohne die verfassungsrechtlichen Konsequenzen ernsthaft zu prüfen. Wer rückwirkend in bestehende Rechtspositionen eingreift, muss dafür eine tragfähige verfassungsrechtliche Begründung liefern. Bislang ist das Bundesfinanzministerium diesen Nachweis schuldig geblieben. Rechtsstaatlichkeit ist keine lästige Formalie, die man mit einer dünnen Ministeriumsbegründung aushebeln kann. Klingbeil kann es einfach nicht.“
Die Nachricht vom Tod von Hubert Aiwanger erfüllt uns mit Trauer. 🕯️ Die Freien Demokraten sind in Gedanken bei den Angehörigen und allen, die um ihn trauern.
Kontakt
Auf der Hütte 19
51597 Morsbach
Deutschland